Was sagen Demonstranten? Corona Demo Berlin Corona Demonstration Berlin 29.08.2020
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Querdenken - Bilanz des Coronaprotests 2020 Im April dieses Jahres gründet der Stuttgarter IT-Unternehmer Michael Ballweg die Bewegung Querdenken 711. An den Demonstrationen, die sich gegen die Maßnahmen richten, die die Regierung zur Eindämmung der Coronapandemie ergreift, beteiligen sich anfangs nur wenige Menschen. Doch bereits im Mai versammeln sich mehr als 10.000 Demonstrantinnen auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart zum gemeinsamen Protest. Über das Jahr entwickelt sich Querdenken bundesweit zur Chiffre einer Gegenöffentlichkeit, die die verschiedensten politischen Strömungen vereinen will. Wir haben die Stuttgarter Initiative immer wieder begleitet, über die Demonstrationen berichtet mit Veranstaltern, Teilnehmerinnen und Kritikern gesprochen. Im Video ziehen wir in einem Gespräch mit Haupstadtredakteurin Katja Bauer Bilanz.
#Querdenken #Querdenken711 #Corona

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GERICHT KIPPT QUERDENKEN-DEMO-VERBOT: Berlin rüstet sich für heißes Corona-Protest-Wochenende Berlin steht voraussichtlich ein Wochenende mit breiten Protesten gegen die deutsche Corona-Politik bevor. Das Verwaltungsgericht der Stadt kippte am Freitag eine Verbotsverfügung der Polizei und stellte klar, dass eine am Samstag geplante Demonstration mit Tausenden Teilnehmern aus ganz Deutschland unter Auflagen stattfinden kann. Für Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) und die Polizei ist das erst einmal eine deutliche Niederlage.

Der Beschluss zu der großen Kundgebung war zunächst noch nicht rechtskräftig, die Polizei legte Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht ein. Dieses wollte seine Entscheidung voraussichtlich noch am Freitagabend verkünden. Die Veranstalter der Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart feierten ihn indes schon als Sieg und riefen auf: «Kommt alle nach Berlin». Im Internet kursieren zahlreiche weitere Aufrufe, ungeachtet eines möglichen Verbots in die Hauptstadt zu reisen und zu protestieren.

Zu der Kundgebung am Samstag hatte die Initiative rund 22 000 Teilnehmer auf der Straße des 17. Juni nahe dem Brandenburger Tor angemeldet. Eine ähnliche Größenordnung erwartet die Polizei. Zuvor ist ein längerer Demonstrationszug durch Berlin-Mitte geplant. Auch ihn erlaubte das Verwaltungsgericht in einer zweiten Entscheidung, die ebenfalls zunächst noch nicht rechtskräftig war. Die Versammlungsbehörde der Polizei hatte diese größeren Aktionen und diverse kleinere Veranstaltungen am Mittwoch verboten.

Für den Fall, dass es bei der Erlaubnis bleibt, kündigte die Polizei strenge Auflagen für die Teilnehmer an, die konsequent durchgesetzt würden. 3000 Polizisten sollen bereitstehen, 1000 davon kommen aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Sollten sich die Demonstranten etwa nicht an Abstandsregeln halten, würden die Sicherheitskräfte «sehr zügig» räumen, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Zugleich betonte die Polizei, sie sei immer gesprächsbereit.

Als Grund für die Verbotsverfügung hatte sie angeführt, dass durch die Ansammlung Zehntausender Menschen - oft ohne Maske und Abstand - ein zu hohes Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung entstehe. Das habe bereits die Demonstration gegen die Corona-Politik am 1. August in Berlin gezeigt, bei der die meisten Demonstranten bewusst Hygieneregeln ignoriert hätten.

Das sah das Verwaltungsgericht anders und stellte fest: Für ein Verbot lägen keine Voraussetzungen vor. Eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit lasse sich weder aus dem Verlauf der Demo am 1. August noch aus der kritischen Haltung der Teilnehmer zur Corona-Politik ableiten. Die Veranstalter hätten ein Hygienekonzept vorgelegt und mit 900 Ordnern und 100 «Deeskalationsteams» Vorkehrungen getroffen. Auflagen für die Demo seien vom Land nicht hinreichend geprüft worden.

#querdenken #berlin #polizei

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PAUKENSCHLAG: Trump droht mit Veto gegen riesiges Corona-Konjunkturpaket Paukenschlag aus dem Weißen Haus: Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat völlig überraschend die Abzeichnung des vom Kongress verabschiedeten Hilfspakets gegen die Corona-Krise abgelehnt. Er bezeichnete das Maßnahmenbündel im gigantischen Volumen von rund 900 Milliarden Dollar (740 Milliarden Euro) als eine "Schande" und verlangte Nachbesserungen. Das Gesetzesvorhaben war nach monatelangen zähen Verhandlungen zwischen Parlamentariern von Trumps Republikanern und der oppositionellen Demokraten zustande gekommen.

Trump forderte konkret deutlich höhere Unterstützungszahlungen an US-Bürger. Die am Montagabend (Ortszeit) mit überwältigender Mehrheit von Repräsentantenhaus und Senat verabschiedete Gesetzesvorlage sieht Schecks von 600 Dollar für besonders hart von der Corona-Krise betroffene Menschen vor. Der Präsident nannte diese Summe "lächerlich". Er verlangte Zahlungen von 2000 Dollar beziehungsweise von 4000 Dollar für Ehepaare.

Getreu seines Mottos "Amerika zuerst" kritisierte Trump auch, dass in die Gesetzesvorlage auch Vorhaben eingebunden wurden, von denen ausländische Staaten profitieren würden. Formell legte Trump zunächst aber nicht sein Veto gegen das Hilfspaket ein - dies war auch noch gar nicht möglich, da ihm der Gesetzestext noch nicht offiziell vorlag. 

Sollte der Präsident seine Drohung wahrmachen und das Hilfspaket blockieren, könnte der Kongress sein Veto per Zweidrittelmehrheit in beiden Kongresskammern überstimmen. Angesichts des breiten Konsenses in Repräsentantenhaus wie Senat über das Hilfspaket wäre es wahrscheinlich, dass diese Mehrheiten zustande kämen. Für Trump wäre dies kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt am 20. Januar eine schwere Blamage.
In dem neuen Hilfsprogramm sind auch Hilfen für Arbeitslose von jeweils 300 Dollar pro Woche vorgesehen. 25 Milliarden Dollar sind für den Wohnungssektor eingeplant. Damit soll verhindert werden, dass in Finanznot geratene Mieter ausziehen müssen. Auch soll es Hilfen von fast hundert Milliarden Dollar für Schulen und Kitas geben.

Das neue Hilfsprogramm soll die früheren Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie ergänzen. Bereits im März hatte der US-Kongress ein gigantisches Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht. Es handelte sich mit einem Umfang von 2,2 Billionen Dollar um das größte Hilfspaket der US-Geschichte. Die Finanzmittel wurden dann im April mit einem weiteren Hilfsprogramm aufgestockt. 

Trumps gewählter Amtsnachfolger Joe Biden strebt nach dem derzeit vorliegenden Corona-Hilfspaket noch ein weiteres im kommenden Jahr an, wie er am Dienstag ankündigte. Im Gegensatz zu Trump lobte Biden den Kompromiss zwischen den politischen Lagern. 

#trump #covid19 #coronahilfen

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Toms Kandidaten-Talk mit Michael Ballweg | OB-Wahl Stuttgart 2020 Zwei Frauen und zwölf Männer wollen in Stuttgart OberbürgermeisterIn werden. Redakteur Tom Hörner hat sie alle getroffen und lässt sie in „Ich will OB! Toms Kandidaten-Talk“ zu Wort kommen. Den jeweilige Ort des Treffens durften die Bewerberinnen und Bewerber bestimmen. Der parteilose Kandidat Michael Ballweg traf unseren Reporter im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung in Bad Cannstatt.

Wer sind die Kandidaten? Mit welchen Themen wollen sie im Wahlkampf punkten? Hier bündeln wir alle Artikel und Produkte rund um die OB-Wahl, damit Sie bestens informiert sind:
StZ:
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#Stuttgart #OBWahl #MichaelBallweg

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