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Das Ende von Hartz 4: Was ändert sich jetzt? Bye bye Hartz IV! Die Olaf Scholz’ Ampel aus SPD, Grüne und FDP will eine neue Grundsicherung an den Start bringen. Aber schmeißt Finanzminister Christian Lindner jetzt mit Geld um sich? Oder müssen Arbeitslose noch immer jeden Cent umdrehen? Wir machen den Check, was sich mit dem neuen Bürgergeld ändern wird, was problematisch bleibt und wer in Deutschland überhaupt als arm gilt.

Unsere Quellen findet ihr hier:

https://www.funk.net/channel/die-da-oben-12030?document=quellendasendevonhartziv

Im Bundestag ist Feuer drin – aber kaum einer bekommt mit, was DIE DA OBEN! so treiben. Jan Schipmann und Aline Abboud informieren euch über hitzige Debatten aus dem Parlament und liefern euch die Highlights aus dem Zentrum der Macht.

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Olaf Scholz (SPD) im Kreuzverhör Wie steht es eigentlich um die soziale Gerechtigkeit in Deutschland? Wie bewertet Olaf Scholz, diesjähriger Kanzlerkandidat der SPD und aktueller Finanzminister, den Wahlkampf seiner eigenen Partei? Und wie wird die SPD in Zukunft in außenpolitischen Themen, zum Beispiel in Bezug auf Afghanistan agieren? Im funk-Kreuzverhör mit Jan Schipmann (@DIE DA OBEN!) und Nemi El-Hassan (@Der Fall) hat sich SPD-Politiker Olaf Scholz euren Fragen rund um die Wahl gestellt und erzählt, wie sich die SPD nach der Großen Koalition positionieren will.

Quellen

Digitalisierung
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/handelsblatt-govtech-gipfel-es-geht-nur-als-chefsache-scholz-will-sich-persoenlich-um-digitalisierung-kuemmern/27274520.html?ticket=ST-3140762-UpFsUaWbg2AdNnuIzZUY-ap6

Außenpolitik
https://www.tagesschau.de/inland/btw21/programmvergleich-aussenpolitik-107.html

Kanzlerkandidatur
https://www.deutschlandfunk.de/die-spd-vor-der-bundestagswahl-mit-olaf-scholz-ins.724.de.html?dram:article_id=502361

Bildung
https://www.mittelstandsbund.de/politik/wahlen/bundestagswahl-2017/bildung-im-bundestagswahlkampf-2017/spd-zum-thema-bildung/

Jens Spahn (CDU) im Kreuzverhör Was hat die CDU und allen voran Gesundheitsminister Jens Spahn aus der Corona-Krise gelernt? Wie sollen systemrelevante Berufsgruppen in Zukunft besser unterstützt werden? Und wie will die CDU nach 16 Jahren Regierung die Bildungschancen im Land verbessern? Im funk-Kreuzverhör hat sich CDU-Politiker Jens Spahn den Fragen von Victoria Reichelt (@Deutschland3000) und Mirko Drotschmann aka @MrWissen2go gestellt.

Quellen:
Sick auf Instagram: https://www.instagram.com/sickssp/?hl=de
Sick auf YouTube: https://www.youtube.com/sick_merksmal

Soziale Gerechtigkeit
https://www.bundestagswahl-bw.de/wahlthema-arbeit-soziales#c69344
https://www.tagesspiegel.de/politik/konzertierte-aktion-wie-die-bundesregierung-die-pflegekrise-beenden-will/24420336.html

Außenpolitik
https://www.focus.de/politik/deutschland/focus-online-interview-spahn-will-menschen-in-moria-helfen-betont-aber-2015-darf-sich-nicht-wiederholen_id_12416620.html

Bildung
https://www.mittelstandsbund.de/politik/wahlen/bundestagswahl-2017/bildung-im-bundestagswahlkampf-2017/cdu-csu-zum-thema-bildung/

Merkel: Keine Vertrauensfrage! | Kanzlerin im ARD-Interview zur Corona-Lage | Brennpunkt Bundeskanzlerin Merkel hat Forderungen aus der Opposition, die Vertrauensfrage zu stellen, zurückgewiesen. "Nein, das werde ich nicht tun", sagte sie im ARD-Brennpunkt: "Ich habe heute um Verzeihung gebeten die Menschen für einen Fehler. Das ist, glaube ich, das Richtige, was zu tun ist. Ich habe ansonsten die Unterstützung der gesamten Bundesregierung und insofern auch des Parlamentes. Das ist nicht nötig. Das werde ich nicht tun."

Wichtiger, so die Kanzlerin, sei es, jetzt die dritte Welle der Pandemie in den Griff zu bekommen. Das sei kompliziert, weil das Virus aggressiver, infektiöser und tödlicher sei. Die Kanzlerin bat die Menschen, über Ostern wenn möglich zu Hause zu bleiben: "Diese Bitte äußere ich und ich weiß auch, dass viele Bürgerinnen und Bürger der nachkommen."

Merkel verteidigte die Runde mit den Ministerpräsidenten als "das richtige Gremium" für die Beschlussfassungen in der Corona-Pandemie: "Diese Begegnungen sind wichtig, weil das Infektionsschutzgesetz so angelegt ist, dass die Verordnungen, die erlassen werden müssen für die speziellen Maßnahmen, von den Ländern erlassen werden müssen. Damit Deutschland nicht ein vollständiger Flickenteppich ist, ist es schon sinnvoll, sich auf bestimmte Gemeinsamkeiten zu einigen."

Meilenstein: Legalisierung im Koalitionsvertrag! | DHV-News # 317 Die Hanfverband-Videonews vom 26.11.2021

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0:00 • Intro
0:27 • Vorbemerkung
1:17 • Meilenstein: Legalisierung im Koalitionsvertrag!
14:56 • Eure Fragen zur Legalisierung
27:12 • Zervakis & Lanz
34:20 • USA: Höhere Aufklärungsrate bei Gewaltverbrechen nach Legalisierung
38:01 • USA/Montana: Sondergericht für Datenlöschung bei Cannabisvergehen
39:39 • Termine

Die Tonspur der Sendung steht hier als Audio-Podcast zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung:
https://hanfverband.de/file/dhvnews317podcast26112021mp3

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• Meilenstein: Legalisierung im Koalitionsvertrag!

spd.de: Mehr Fortschritt wagen - Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit - Koalitionsvertrag 2021 – 2025 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und den Freien Demokraten (FDP)
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf

DHV, Pressemitteilung vom 24.11.2021: Der große Wurf - Deutscher Hanfverband begrüßt weitgehende Einigung auf Legalisierung von Cannabis
https://hanfverband.de/nachrichten/pressemitteilungen/der-grosse-wurf-deutscher-hanfverband-begruesst-weitgehende-einigung-auf-legalisierung-von-cannabis

Spiegel, 24.11.2021: »Zu Genusszwecken« - Ampel plant kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cannabis-ampel-will-kontrollierte-abgabe-an-erwachsene-a-6a229049-1449-47d1-aa23-15e8afc0ab66

WDR Aktuell Youtube, 25.11.2021: Koalitionsvertrag: Legalisierung von Cannabis und News für LGBTQ+ | WDR Aktuelle Stunde
https://www.youtube.com/watch?v=-V8zR_j-8cI

Grüne: Der Koalitionsvertrag ist da. Erzähl uns, worüber Du Dich besonders freust!
https://www.gruene.de/aktionen/koalitionsvertrag-erzaehl-uns-deine-geschichte

• Zervakis & Lanz

ZDF, 24.11.2021: Markus Lanz vom 24. November 2021
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-24-november-2021-100.html

Watson, 25.11.2021: "Warum ist Kiffen plötzlich so wichtig?": Markus Lanz stellt die falsche Frage
https://www.watson.de/unterhaltung/tv/542722769-lanz-trittin-und-stegner-sticheln-gemeinsam-gegen-soeder-geht-um-jugendschutz

prosieben.de, 24.11.2021: Zervakis & Opdenhövel. Live. - Legal kiffen - welche Folgen könnte die Legalisierung von Cannabis haben?
https://www.prosieben.de/tv/zervakis-opdenhoevel-live/video/110-legal-kiffen-welche-folgen-koennte-die-legalisierung-von-cannabis-haben-clip

• USA: Höhere Aufklärungsrate bei Gewaltverbrechen nach Legalisierung

NORML, 23.11.2021: Analysis: Marijuana Legalization Associated with Improved Clearance Rates for Violent Crimes
https://norml.org/blog/2021/11/23/analysis-marijuana-legalization-associated-with-improved-clearance-rates-for-violent-crimes/

DHV Youtube, 16.11.2021: Pressekonferenz: Justus Haucap stellt Update seiner Studie zu den Kosten der Cannabisprohibition vor
https://www.youtube.com/watch?v=7yZR6L8XXlA

DHV, Pressemitteilung vom 16. November 2021: Studie: Cannabislegalisierung bringt dem Staat jährlich 4,7 Milliarden Euro – rund 27.000 legale Arbeitsplätze würden entstehen
https://hanfverband.de/nachrichten/pressemitteilungen/studie-cannabislegalisierung-bringt-dem-staat-jaehrlich-47-milliarden-euro-rund-27000-legale-arbeitsplaetze-wuerden-entstehen

• USA/Montana: Sondergericht für Datenlöschung bei Cannabisvergehen

NORML, 22.11.2021: Montana: Officials Create New Drug Court to Focus Solely on Expunging Past Marijuana Convictions
https://norml.org/blog/2021/11/22/montana-officials-create-new-drug-court-to-focus-solely-on-expunging-past-marijuana-convictions/

• Termine

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Das Wahlprogramm der Freien Wähler erklärt | Bundestagswahl 2021 Neben den aktuell im Bundestag vertretenen Parteien tauchen in Umfragen immer wieder auch die Freien Wähler (FW) auf - meistens mit Werten um drei Prozent. Damit sind sie die einzige kleinere Partei, bei der das regelmäßig der Fall ist. Mit welchem Wahlprogramm wollen sie es in den Bundestag schaffen? Darum geht es in diesem Video?

Dieses Video ist Teil einer Reihe zu den Wahlprogrammen der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien und zu den Kanzlerkandidaten.

Das Wahlprogramm der Freien Wähler für die Bundestagswahl 2021 - https://www.freiewaehler.eu/template/elemente/208/FREIE%20W%C3%84HLER_Wahlprogramm-BTW21.pdff

Das Grundsatzprogramm der Freien Wähler - https://www.freiewaehler.eu/unsere-politik/wahlprogramm

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CANNABIS LEGALISIERUNG: Klartext von Richter - Brandrede für Freigabe von Marihuana | WELT Interview Die Debatte über Legalisierung von Cannabis nimmt Fahrt auf. SPD, FDP und Grüne könnten bald entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Sind diese erfolgreich, könnte ein Ergebnis auch eine kontrollierte Freigabe von Cannabis sein.

Im WELT Interview bricht der Berliner Jugendrichter Andreas Müller eine Lanze für die Legalisierung des Cannabis-Konsums. Die Überlastung von Polizei und Justiz mit Bagatellfällen, sowie die Kriminalisierung von Jugendlichen regt den Richter auf

#cannabis #marihuana #legalisierung

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Video 2021 erstellt

Interview mit Kirsten Kappert-Gonther, Grüne Die cannabispolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag Kirsten Kappert-Gonther erläutert, warum auch sie wenig Spielraum für eine schnelle Entkriminalisierung der Konsumenten sieht, wie sie zum Eigenanbau steht, was sie von der Idee hält, Cannabis in Apotheken zu verkaufen, und Vieles mehr.

Das Interview fand am Montag, 14.02.2022, in Kappert-Gonthers MdB-Büro statt.

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