Scholz: Impfpflicht wird Gewissensfrage | tagesthemen-Interview
Mit Blick auf die Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht sprach sich Scholz für eine entsprechende Abstimmung im Parlament ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin aus. Eine Abstimmung ohne Fraktionszwang kommt bei ethisch heiklen Fragen in Betracht.
https://www.tagesschau.de/inland/bund-laender-corona-plaene-105.html
Auch bei der Frage nach der Impfpflicht gehe es um eine Gewissensfrage, so Scholz.Zuvor hatten sich am Nachmittag Bund und Länder bei Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel und ihrem designierten Nachfolger auf neue, zusätzliche Corona-Maßnahmen geeinigt. In einem vorläufigen Papier, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, hieß es, man wolle in einem "Akt der nationalen Solidarität" dafür sorgen, dass die Infektionszahlen sinken und das Gesundheitssystem entlastet werde.
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