Die Heizungswende Heizungsgesetz von Wirtschaftsminister Habeck wackelt. Anders als geplant, kommt das Gesetz diese Woche nicht ins Parlament. Denn: Die FDP hat massive Bedenken und fordert grundlegende Änderungen: „Dieses Gesetz ist ineffizient im Hinblick auf den Klimaschutz, es verunsichert die Menschen in unserem Land“, sagt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Die FDP setze auf Gründlichkeit, nicht auf Schnelligkeit.

Minister Habeck hat der FDP wegen der Verzögerung einen Wortbruch vorgeworfen. Man habe gemeinsam im Koalitionsausschuss eine Entscheidung getroffen. In SPD-Kreisen hieß es, die FDP stelle sich damit auch gegen Kanzler Olaf Scholz, der noch am Montag auf eine zügige Umsetzung des Gesetzes gepocht hatte. Dass noch vor der Sommerpause eine Einigung erzielt werden kann, glaubt in der Regierung aber kaum noch jemand. Die parlamentarische Sommerpause beginnt am 7. Juli. Bis dahin gibt es drei weitere Sitzungswochen.

Geht es bei dem Streit um inhaltliche Aspekte oder am Ende um reine Partei-Politik? Spielt die FDP auf Zeit? Und wenn ja, welche strategische Rolle spielen die Landtagswahlen in Hessen und Bayern im Herbst? Darüber diskutieren bei ZDFheute live Daniel Föst, Bau- und Wohnungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, und Grünen-Politikerin Ingrid Nestle. Die Wirtschaftsweise Prof. Veronika Grimm erklärt, wo die Schwächen des geplanten Heizungstausch-Gesetzes liegen und was geändert werden muss. Seid dabei und stellt eure Fragen.

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