Mega-Lockdown! Ausgangssperre, Homeoffice, FFP2-Pflicht und 1 fester Freund Regel | RA Solmecke Es herrscht offenbar die blanke Angst. Am morgigen Dienstag schalten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder unter unsicheren Vorzeichen erneut zusammen, um über das weitere Vorgehen gegen das Coronavirus zu beraten. Die Lage ist unübersichtlich. Welche Maßnahmen werden kommen: eine Homeoffice-Pflicht, die bundesweite nächtliche Ausgangssperre und eine FFP2-Maskenpflicht. In diesem Video schildern wir euch, wie die Maßnahmen rechtlich zu bewerten wären.

00:00 Intro
02:30 Schule
03:35 Ausgangsbeschränkungen
08:48 1-Freund-Regel
09:48 Homeoffice-Pflicht
11:11 Warum kann man eine Homeoffice-Pflicht nicht einfach per Verordnung durchsetzen?
12:15 Welche rechtlichen Fragen gibt es bei einer Verpflichtung zum Homeoffice?
13:45 Einschränkung des öff. Nahverkehrs
14:10 FFP2-Maskepflicht
16:15 Ist die FFP2-Maskenpflicht verfassungsrechtlich durchsetzbar?
16:45Was ist mit einkommensschwachen Bürgern, die sich die FFP2-Masken kaum leisten können?
17:04 Grenzen dicht?

Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.
Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Solmecke Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet an der Cologne Business School (http://www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen. Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete er über 10 Jahre als freier Journalist und Radiomoderator (u.a. für den Westdeutschen Rundfunk).

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⏵Video produziert von: So geht YouTube (http://www.so-geht-youtube.de)
heute journal spezial vom 19.01.2021 Bund und Länder haben erneut über eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen beraten. Der Shutdown geht weiter, Schulen bleiben zu und das Tragen von medizinischen Masken im ÖPNV wird verpflichtend. Diese und weitere Nachrichten des Tages im heute journal.

00:00 Vorspann

0:10 Merkel zu Shutdown-Verlängerung
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz zur Verlängerung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen: Weiterhin Schulschließungen, Pflicht zum Tragen medizinischer Masken und Vorgaben zu Homeoffice-Regelungen.

04:02 Scholz: „Wir sind uns einig“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) berichtet, man habe bei der Bund/Länder-Corona-Konferenz um das Thema „Schulen“ gerungen. Gemeinsam sei man der Meinung gewesen, eine „Verlängerung der bisherigen Entscheidungen“ sei richtig.

09:29 Geschäftsleute „kaum überrascht“
Die Nachricht über eine Verlängerung sowie Verschärfung des Shutdowns überrascht Geschäftsleute und Selbstständige kaum, doch sie sehen zunehmend ihre Geschäftsmodelle bedroht. Sie erwarten von der Politik, an ihre Existenz zu denken.

12:49 „Man wollte keinen weiteren Tag verlieren“
Theo Koll hat zur Pressekonferenz der Bundeskanzlerin nach den Bund/Länder-Beratungen zu weiteren Corona-Maßnahmen den Eindruck, die Kanzlerin habe sich an der Linie „Vorbeugen und Vorbereiten“ orientiert. Folgen von mutierten Viren seien schwer absehbar.

15:34 Homeschooling wird verlängert
Nach den Bund-Länder-Beschlüssen sollen die bestehenden Regelungen zu Schulen und Kitas vorerst bis Mitte Februar beibehalten werden. Experten und Eltern bemängeln die Bedingungen des Fernunterrichts und die Einschränkungen.




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Die Corona-Toten: Sterben mehr Menschen wegen Corona? | Possoch klärt | BR24 Die Corona-Zahlen beherrschen unseren Alltag und entscheiden über unser tägliches Leben. Die vielen Neuinfektionen und vor allem die zu hohen Todeszahlen werden jetzt zu Weihnachten von der Politik mit harten Maßnahmen bekämpft. Doch was bedeuten eigentlich die aktuellen Todesfälle, die das politische Handeln beeinflussen? Sterben wirklich alle Corona-Toten „an“ Covid-19? Und wie sieht es mit der Übersterblichkeit in Deutschland auf das ganze Jahr 2020 betrachtet aus? Können uns die richtigen Maßnahmen vor einer „Todes-Welle“ retten? Possoch klärt!

INHALT
00:00 Sterben mehr Menschen an Corona?
00:20 Todesursache: „mit“ oder „an“ Corona
01:10 Prof. Gustavo Baretton über Corona-Obduktionen
02:59 Corona-Todeszahlen in Hamburg
03:12 Corona-Todeszahlen in Bayern
03:35 Prof. Gustavo Baretton über die aktuellen Todesraten
04:10 Statistische Bundesamt zur Übersterblichkeit 2020 in Deutschland
05:24 Prof. Göran Kauermann über die Übersterblichkeit 2020
07:41 Prof. Göran Kauermann über Gründe für die Übersterblichkeit bei älteren Menschen
09:27 Übersterblichkeit in anderen europäischen Ländern
10:27 Die richtigen Maßnahmen als „Heilmittel“

Felix zur Nieden ist Experte für die Sterbefall-Statistik beim Statistischen Bundesamt in Wiesbaden. Er hat einen genauen Überblick über die Sterbefälle in Deutschland. Corona habe die Sterbezahlen erhöht, sagt er.
"Im Frühjahr hatten wir im April zum Beispiel eine Erhöhung um zehn Prozent im Vergleich zum Durchschnitt der Vorjahre", so zur Nieden. "Und auch regional ist es eben immer genau da auffällig, wo auch die höchsten Covid-19-Inzidenzen und Todesfallzahlen [zu finden sind]." Das sei etwa in der ersten Welle in Bayern und Baden-Württemberg so gewesen. Laut zur Nieden lagen die Sterbefallzahlen in der Spitze dort um fast 30 Prozent über dem Vorjahresdurchschnitt.

Nach April normalisierten sich die Sterbezahlen dann wieder - wohl vor allem wegen der Lockdown-Maßnahmen. Doch seit Mitte Oktober zeigt sich ein zweiter Anstieg - wieder besonders stark in Regionen, in denen viele Corona-Fälle auftreten.
Und die Spitze ist noch nicht erreicht, glaubt Felix zur Nieden: "Besonders viele Covid-19-Sterbefälle wurden ja jetzt erst Ende November und Anfang Dezember beim RKI gemeldet. Da können wir die Auswirkungen auf die Gesamtzahlen jetzt noch nicht genau beziffern. Wir haben die Gesamtzahlen immer erst mit einem Verzug von vier Wochen. Und da müssen wir noch abwarten, wie da die genauen Befunde sein werden."
Für das gesamte Jahr 2020 lässt sich noch keine Aussage treffen. Dass Corona in manchen Wochen zu mehr Todesfällen geführt hat, heißt nicht unbedingt, dass auch aufs ganze Jahr betrachtet mehr Menschen in Deutschland gestorben sind.

In manchen Regionen Europas waren die Auswirkungen sogar noch extremer, wie zum Beispiel die Daten des italienischen Statistikamtes Istat zeigen. In ganz Italien sind im März demnach fast 50 Prozent mehr Menschen gestorben als sonst. In der schwer betroffenen Region Lombardei waren es mehr als 190 Prozent.

Warum die Übersterblichkeit innerhalb Europas so unterschiedlich ist, dafür haben die Forscher nur eine Erklärung: "Ich glaube, der wichtigste Faktor war, wie schnell die Länder mit Maßnahmen und einem Lockdown reagiert haben, bevor sich das Virus so richtig ausbreiten konnte", sagt Lasse Vestergaard. Er koordiniert aus Kopenhagen das Projekt EuroMOMO. Dort werden die Todesstatistiken aus fast allen EU-Ländern gesammelt. Ohne die Corona-Maßnahmen, da sind sich die Forscher einig, wäre eine Übersterblichkeit auch bei uns in Deutschland viel deutlicher sichtbar.

Links zum Thema „Corona-Tote“:
https://www.br.de/nachrichten/wissen/corona-sterben-mehr-menschen-wegen-corona,SIn1zz1
https://www.br.de/nachrichten/wissen/faktenfuchs-wer-wird-als-corona-toter-gezaehlt-und-wer-nicht,SGsKpEe
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faktenfuchs-so-werden-corona-todesfaelle-gezaehlt,RtnpYVL
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/chefarzt-bis-zu-zwei-drittel-aller-corona-toten-in-heimen,SIlWiMa
https://www.br.de/nachrichten/wissen/corona-wie-hoch-ist-die-uebersterblichkeit,SJ3eUq5
https://www.quarks.de/gesundheit/medizin/wie-viele-menschen-sterben-an-corona/
https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/corona-todesfaelle-100.html
https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-opfer-auffaellig-viele-tote-1.5150101
https://www.tagesschau.de/inland/uebersterblichkeit-101.html

Presenter: Dominic Possoch
Videoproduktion: Simon Bachhuber
Grafik: Multimedia Design
Redaktion BR24: Gudrun Riedl, Hendrik Loven, Adrian Dittrich
© BR24

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